sopoaktuell Nr. 247
Happy Birthday Arbeitsschutzgesetz
In den letzten 20 Jahren – seit dem Inkrafttreten des Arbeitsschutzgesetzes im August 1996 – hat sich die Arbeitswelt verändert. Mit der beschleunigten Digitalisierung kommt die „Arbeitswelt 4.0“ – für einen Teil der Arbeitgeber und der politisch Verantwortlichen ein hochwillkommener Anlass, das Regelwerk des Arbeitsschutzes grundsätzlich in Zweifel zu ziehen und neue „Flexibilisierungskompromisse“ zu fordern. Für ver.di aber gilt: Der gesetzliche Arbeits- und Gesundheitsschutz hat sich bewährt. Seine Durchsetzung jedoch muss umfassender gewährleistet werden. Der Personalabbau bei der Gewerbeaufsicht hat schwarzen Schafen das Leben leicht gemacht, politische Verzögerungen bei der Modernisierung der ergänzenden Verordnungen (aktuell bei der Arbeitsstättenverordnung) gefährden die Umsetzung des Regelwerks, nicht zuletzt des wichtigen Paragraphen 4, der die „speziellen Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen“ in den Fokus rückt.